Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung unserer Online-Plattform, einschließlich Dashboard, Abofunktionen und KI-gestütztem Assistenten für fahrzeugbezogene Empfehlungen (zusammen der "Dienst").

Der Dienst wird erbracht von [Name des Unternehmens / Rechtsträger], [Anschrift] (nachfolgend "wir" / "uns"). Bitte ersetzen Sie diese Platzhalter durch Ihre tatsächlichen Unternehmensdaten.

Der Dienst richtet sich in erster Linie an Nutzerinnen und Nutzer in der Europäischen Union, insbesondere in Deutschland. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.

Zur Nutzung des Dienstes müssen Sie ein Konto anlegen und wahrheitsgemäße, vollständige Angaben machen. Sie sind verpflichtet, Ihre Daten bei Änderungen zu aktualisieren.

Sie sind dafür verantwortlich, Ihre Zugangsdaten geheim zu halten und alle Aktivitäten zu überwachen, die über Ihr Konto erfolgen. Sie haben uns unverzüglich zu informieren, wenn Sie den Verdacht haben, dass Ihr Konto missbräuchlich genutzt wird oder Ihre Zugangsdaten kompromittiert wurden.

Teile des Dienstes werden als kostenpflichtige Abonnements angeboten. Die jeweils geltenden Preise, Abrechnungszeiträume und enthaltenen Leistungen werden Ihnen vor Vertragsschluss angezeigt. Die Entgelte sind, sofern nicht anders vereinbart, im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum zu zahlen.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über unseren Zahlungsdienstleister (z. B. Stripe). Mit Angabe Ihrer Zahlungsdaten ermächtigen Sie uns und den Zahlungsdienstleister, die fälligen Beträge über das von Ihnen gewählte Zahlungsmittel einzuziehen. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, den Zugang zum Dienst zu sperren oder zu beschränken.

Gesetzliche Widerrufsrechte für Verbraucherinnen und Verbraucher (sofern anwendbar) bleiben unberührt. Einzelheiten zu Kündigung und Erstattung werden Ihnen im Bestellprozess mitgeteilt, soweit das Gesetz dies vorsieht.

Sie dürfen den Dienst nur im Rahmen dieser AGB, der jeweils geltenden Dokumentation und der gesetzlichen Vorschriften nutzen. Insbesondere ist es untersagt, über den Dienst rechtswidrige Inhalte zu verbreiten, Rechte Dritter zu verletzen oder unbefugten Zugriff auf unsere Systeme zu versuchen.

Der KI-gestützte Assistent generiert Vorschläge und Empfehlungen auf Grundlage der von Ihnen eingegebenen Informationen und weiterer Systemdaten. Die Ergebnisse werden automatisiert erzeugt und können im Einzelfall unvollständig, fehlerhaft oder für Ihre Situation ungeeignet sein. Sie ersetzen keine individuelle Beratung durch qualifizierte Fachbetriebe oder andere Expertinnen und Experten. Sie bleiben allein verantwortlich für Entscheidungen und Maßnahmen, die Sie auf Basis der KI-Ausgaben treffen, sowie für die Verkehrssicherheit Ihres Fahrzeugs.

Sämtliche Inhalte und Materialien des Dienstes, einschließlich Software, Designs, Texte, Grafiken, Logos und Marken, sind urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt. Sie erhalten ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, den Dienst für eigene Zwecke im Rahmen dieser AGB zu nutzen.

Es ist Ihnen untersagt, den Dienst zu kopieren, zu dekompilieren, zurückzuentwickeln oder anderweitig zu versuchen, den Quellcode zu ermitteln, soweit dies nicht gesetzlich zwingend erlaubt ist. Sie dürfen Urheberrechtsvermerke oder sonstige Schutzrechtsvermerke nicht entfernen oder verändern.

Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen stellen wir den Dienst nach dem jeweils aktuellen Stand der Technik bereit. Wir sind bemüht, eine hohe Verfügbarkeit und Funktionalität sicherzustellen, übernehmen jedoch – vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Haftung – keine Garantie dafür, dass der Dienst jederzeit unterbrechungs- oder fehlerfrei zur Verfügung steht.

Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates und Weiterentwicklungen können die Verfügbarkeit des Dienstes vorübergehend beeinträchtigen. Wir bemühen uns, planbare Arbeiten zu für die Mehrheit der Nutzerinnen und Nutzer zumutbaren Zeiten durchzuführen.

Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertreter:innen oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die durch Fehlen einer von uns ausdrücklich zugesicherten Eigenschaft oder aufgrund arglistigen Verhaltens entstehen.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir lediglich bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesen Fällen ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

Zwingende Haftung, etwa nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.

Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und dem Dienst – soweit gesetzlich zulässig – Dresden, Deutschland. Für Verbraucherinnen und Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr bereit. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und – sofern nicht ausdrücklich anders erklärt – hierzu nicht bereit.